Lula bleibt Brasiliens Präsident!

Sonntag, 29. Oktober 2006, um 20 Uhr: seit drei Stunden sind alle Wahllokale geschlossen und bereits kommt der für die Wahlen verantwortliche Richter zur Pressekonferenz und erklärt Luiz Inácio Lula da Silva zum erneut gewählten Präsidenten Brasiliens. Seit acht Jahren wählt Brasilien mit "elektronischen Urnen" und gemessen an der kontinentalen Grösse hat Brasilien eine beeindruckende Präzision, Kompetenz und Schnelligkeit erreicht. Ein weiterer Schritt zur vertiefung der Demokratie… Die formelle demokratische Struktur funktioniert. Was noch fehlt ist die soziale und wirtschaftliche Verwurzlung der rein politisch-formellen Demokratie…

Das Resultat des zweiten Wahlganges wiederholt das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen von 2002. Lula mit 61% der Stimmen, sein Gegner, Geraldo Alkmin - ehemaliger Gouverneur von São Paulo - gerade 39%. Und diese 61% sind mehr als 58 Millionen Stimmen! Lulas Gegner erreichte im zweiten Wahlgang 2,4 Millionen Stimmen weniger, als er im ersten Wahlgang noch erzielt hatte: eigenartig. Sicher ist dieses magere Resultat Konsequenz des charismatischen Lula, der auf die Strasse ging, mit dem Volk einen direkten Dialog führte, seine Regierung mit den acht Jahren seines Vorgängers Fernando Henrique Cardoso verglich, und die Resultate der ersten vier Regierungsjahre sichtbar machte.

Eindrücklich ist die positive Haltung des Volkes gegenüber seiner Regierung. 53% aller Befragten empfinden die Regierung als sehr gut oder gut. 31% sind mit Lula zufrieden. Und nur 15% äussern sich negativ gegenüber der Regierung Lula. Das ist das beste Resultat einer brasilianischen Regierung am Ende einer Regierungsperiode in den letzten zwanzig Jahren.

Beeindruckend ist der Sieg von Lula im Nordosten Brasiliens. In der ärmsten Region Brasiliens hat Lula mit mehr als 70% der Stimmen gewonnen. Dazu kommt, dass alle jahrzente alten Oligarchien des Nordostens als grosse Verlierer dieser Wahlen dastehen: die Familie Sarney im Bundesstaat Maranhão und der seit der Militärdiktatur mächtige Antonio Carlos Magalhães in Bahia sind die beiden eindrücklichsten Beispiele. Mit anderen Worten wird deutlich, dass die sozialen Investitionen der Lula Regierung erste Früchte bringen. Ein erster Schritt ist getan, weitere Schritte sind nötig!

In seiner ersten Rede als wiedergewählter Präsident lässt Lula deutlich, dass sein Sieg vor allem ein Sieg Brasiliens sei. Er wiederholt seine Option für die Armen und spricht von der Notwendigkeit der Erweiterung der Sozialpolitik. "Die Wahlen sind vorbei. Unser Gegener ist jetzt nicht mehr die Opposition, sondern die soziale Ungerechtigkeit!". In seinem zweiten Mandat will Lula eine Koalitionsregierung aufbauen. Er spricht von einer Koalitionsregierung mit den wichtigsten Parteien Brasiliens und mit allen sozialen Sektoren der brasilianischen Gesellschaft. Und ich hoffe, dass dies auch ein Zeichen ist für die so dringende Annäherung der Regierung Lula mit den sozialen Bewegungen Brasiliens!